На что надеется Владимир Путин?

[–>

Laut dem Ministerium begann am Dienstag die erste von drei Phasen eines am 6. Mai angekündigten Manövers, mit dem die Gefechtsbereitschaft und die Anwendung taktischer Nuklearwaffen getestet werden soll. Im Unterschied zu strategischen Nuklearwaffen, die der Abschreckung dienen und auf Interkontinentalraketen Tausende Kilometer weit fliegen können, werden die „nichtstrategischen“ Waffen nicht ständig gefechtsbereit gehalten. Geübt wird, die Gefechtsköpfe aus Lagern auf Transportern zu Abschussplätzen zu bringen und auf Raketen zu setzen. Übungen mit taktischen Nuklearwaffen gelten als ungewöhnlich; Russland soll aber während seiner Sapad-Großmanöver mehrmals Szenarien simuliert haben, die eine nukleare Eskalation mit solchen Waffen vorsahen. Anders als bei den regelmäßigen strategischen Tests, wurde dies aber nie transparent kommuniziert. Westliche Geheimdienste dürften die aktuelle Übung deshalb vor allem im Hinblick auf die Abläufe und mögliche Vorwarnzeiten studieren.

[–>

Hingegen waren Putin und der belarussische Machthaber Alexandr Lukaschenko bemüht, das Manöver als Routine darzustellen, als sie am 9. Mai nach der Parade zum „Tag des Sieges“ in Moskau danach gefragt wurden. Russland habe derlei wohl schon Dutzende Male geübt, sagte Lukaschenko. Belarus, wo seit 2023 russische taktische Nuklearwaffen stationiert sind, soll in der zweiten Phase in die Übung einbezogen werden, laut Lukaschenko schon zum dritten Mal. Putin sagte, an der Übung sei „nichts Ungewöhnliches. Das ist planmäßige Arbeit.“

[–>[–>

Angebliche Reaktion auf Westen

[–>

Die ungerührte Weltenlenkerrhetorik widersprach den schrillen, anklagenden Tönen, mit denen Putins Macht- und Medienapparat das Manöver angekündigt hatte. Das Verteidigungsministerium hob dazu am 6. Mai und wieder am Dienstag hervor, die Übung finde als Reaktion auf „provokative Erklärungen und Drohungen“ durch westliche Amtsträger statt. Es gehe darum, die „territoriale Integrität und Souveränität“ Russlands „unbedingt zu garantieren“. Das Außenministerium warf „NATO-Ländern“ nicht spezifizierte „destabilisierende Handlungen“ vor. Putins Sprecher sprach von „sehr gefährlicher Rhetorik“ des französischen Präsidenten sowie des britischen Außenministers. Gemeint sind Emmanuel Macrons Andeutungen zu möglichen Truppenentsendungen in die Ukraine sowie Äußerungen David Camerons, denen zufolge die Ukraine britische Waffen auch für Schläge auf russisches Territorium einsetzen darf, um sich gegen die Angriffe von dort zu verteidigen.

[–>

Putins Staatsfernsehen bezeichnet die Manöver nun mit Bezug darauf als „erzwungene“ Maßnahme und rühmt Russlands Vernichtungskraft. Es sei sogar mit Satelliten schwierig, die Bewegungen der Iskander-Komplexe, in denen weitere Fahrzeuge die Lastwagen mit Abschussvorrichtung begleiten, nachzuverfolgen. Diese seien schon wieder weg, wenn die Rakete ihr Ziel erreicht habe. Gezeigt werden auch ein MiG-31-Abfangjäger und ein Tu-22M3-Überschallbomber; dazu schwärmt der Sprecher von der Kinschal-Überschallrakete, deren Einsatz mit nuklearer Bewaffnung jetzt geprobt werde. „Übrigens wurde sie schon mit konventionellem Gefechtskopf erfolgreich auf dem Gebiet der speziellen Militäroperation eingesetzt“, heißt es unter Verwendung der offiziellen russischen Bezeichnung für den Angriffskrieg. Nicht erwähnt wird, dass die Ukrainer nach eigenen Angaben auch schon Kinschal-Raketen abgefangen haben.

[–>

Dass das Manöver nun in Russlands südlichem Militärbezirk stattfindet, ist auch ein Signal: Zu der aus Rostow am Don geführten Organisationseinheit, einer von insgesamt fünf, gehören nach Moskauer Ansicht auch besetzte ukrainische Gebiete, die 2014 annektierte Krim und die 2022 angeschlossenen vier weiteren Gebiete im Osten und Süden des Nachbarlands. Diese Einbeziehung verdeutlicht aber zugleich die Grenzen der nuklearen Drohungen, die Putin und seine Führung seit dem Überfall auf die Ukraine immer wieder äußern. So hat Putin vor den Annexionen von 2022 gesagt, man werde, sollte Russlands „territoriale Integrität“ bedroht sein, „alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen“.

[–>[–>

Scharfmacher regten damals einen Einsatz taktischer Nuklearwaffen an, um die nur zum Teil kontrollierten Gebiete zu halten respektive zu erobern. Vor bald einem Jahr forderte der Moskauer Politologe Sergej Karaganow gar, dem Westen die Angst vor dem Armageddon durch einen „präventiven“ Nuklearschlag zurückzubringen. Die Antwort werde nicht schlimm, denn angesichts des russischen Atomwaffenarsenals sei kein amerikanischer Präsident bereit, etwa Boston für das polnische Posen zu opfern.

[–>

„Die NATO bleibt wachsam“

[–>

Hintergrund der Drohgebärden war Frust darüber, dass es Russland nur unzureichend gelingt, Kiews Unterstützer einzuschüchtern; diese überschritten wechselnde „rote Linien“ Moskaus, das seinen Krieg aber unverändert fortsetzte. Längst setzen die ukrainischen Verteidiger amerikanische, britische und französische Raketen und Marschflugkörper gegen die Invasoren ein, auch gegen militärische Ziele in den annektierten, also für Moskau russischen Gebieten. Auch das aktuelle Manöver könnte von solchen Schlägen beeinflusst worden sein: Am 6. Mai war angekündigt worden, dass Russlands Marine in die Übung einbezogen werden solle. Davon war zumindest am Dienstag keine Rede. Vielleicht, weil die Schwarzmeerflotte gerade ein weiteres Kriegsschiff verloren haben soll: Drei amerikanische ATACMS-Raketen sollen den Raketenkreuzer „Ziklon“ im Hafen von Sewastopol getroffen haben.

[–>

Putin hatte dem Nuklearschlagenthusiasten Karaganow auf einem Forum im Oktober gesagt, er „verstehe“ dessen Gefühle, doch sei es nicht nötig, Russlands Militärdoktrin zu ändern. Diese sieht den Einsatz von – strategischen wie taktischen – Nuklearwaffen als Antwort auf einen entsprechenden Angriff oder einen mit anderen Massenvernichtungswaffen sowie für den Fall vor, dass eine konventionelle Aggression die „Existenz“ des russischen Staates bedroht. Hinter Putins Doppelspiel aus Einschüchterung und Abwiegelung steht, dass die nukleare Drohung für ihn ambivalent ist: Zwar schreckt sie manche im Westen weiterhin ab, missfällt aber auch Russlands Partnern im Osten. Laut dem amerikanischen Sender > fürchteten die USA im Herbst 2022, dass Putin taktische Nuklearwaffen in der Ukraine einsetzen könnte. Damals habe Washington China und Indien darum gebeten, Moskau von solchen Ideen abzubringen. Das habe „geholfen, eine Krise abzuwenden“.

[–>[–>

Die NATO reagierte nicht auf den Beginn der russischen Nuklearübung. Im Hauptquartier wurde am Mittwoch darauf verwiesen, was die Sprecherin der Allianz mitgeteilt hatte, als Moskau die Übung ankündigte: „Die russische Nuklearrhetorik ist gefährlich und unverantwortlich“, hatte sie gesagt. „Die NATO bleibt wachsam.“ Intern wurde auf die Nähe zur ukrainischen Grenze verwiesen und hervorgehoben, dass der Kreml die Übung als Antwort auf angebliche „Bedrohungen“ aus dem Westen dargestellt habe. Die Allianz sieht sich aber nicht in einem direkten Konflikt mit Russland. Macrons Gedankenspiele über den Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine fanden keinen Widerhall. Generalsekretär Jens Stoltenberg stellte klar, dass die Verbündeten Kiew zwar mit Waffen, nicht aber mit eigenen Truppen unterstützen würden. Beschränkungen zum Einsatz dieser Waffen auf russischem Gebiet sind nationale Entscheidungen, stehen aber in dem Kontext, dass die Allianz selbst nicht zur Kriegspartei werden will.